§ 16 c GemO (§ 11 c LKO) Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die deren Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde über die in diesem Gesetz vorgesehene Beteiligung der Einwohner hinaus geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.

§ 56b GemO (§ 49 c LKO) Jugendvertretung

(1) In einem Landkreis kann aufgrund einer Satzung eine Jugendvertretung eingerichtet werden.

(2) Jugendliche können die Einrichtung einer Jugendvertretung beantragen. Der Antrag muss von mindestens 10 v. H. der in der Gemeinde wohnenden Jugendlichen unterzeichnet sein, mindestens jedoch von zehn Jugendlichen. Mehr als 100 Unterschriften sind nicht erforderlich. Der Gemeinderat hat innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Antrags über die Einrichtung der Jugendvertretung zu entscheiden; er hat hierbei Vertreter der Jugendlichen zu hören.

(3) Für die Jugendvertretung gilt § 49 b Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 und 3 entsprechend.

Wortlaut im § 56 a GemO (§ 49 b LKO):

(1) (…) In der Satzung ist im Rahmen der Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde das Nähere über die Beiräte, insbesondere über deren Aufgaben, deren Bildung, ihre Mitglieder und den Vorsitz zu regeln. Soweit der Gemeinderat nichts anderes bestimmt, gelten für die Beiräte die Bestimmungen der Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend.

(2) Die Beiräte können über alle Angelegenheiten beraten, die die Belange der von ihnen vertretenen gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen berühren. Gegenüber den Organen der Gemeinde können sie sich hierzu äußern, soweit Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde betroffen sind.

(3) Auf Antrag eines Beirats hat der Bürgermeister Angelegenheiten im Sinne des Absatz 2 Satz 2 dem Gemeinderat zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Die Geschäftsordnung des Gemeinderats soll bestimmen, in welcher Form Mitglieder der Beiräte im Rahmen ihrer Aufgaben an Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse teilnehmen.

Den gesamten Text der Rheinland-Pfälzischen Gemeindeordnung finden Sie hier.

Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG / in Deutschland am 1.1.1991 eingeführt) räumt Kindern und Jugendlichen ein verstärktes Mitspracherecht bei den Angelegenheiten, die sie betreffen, ein.

§ 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

(1) Kinder und Jugendliche sind entsprechend ihrem Entwicklungsstand an allen sie betreffenden Entscheidungen der öffentlichen Jugendhilfe zu beteiligen. Sie sind in geeigneter Weise auf ihre Rechte im Verwaltungsverfahren sowie im Verfahren vor dem Familiengericht und dem Verwaltungsgericht hinzuweisen.

§ 11 Jugendarbeit

(1) Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen.

Zum gesamten Gesetzestexte des Sozialgesetzbuches (SGB) Achtes Buch / Kinder und Jugendhilfe.

Landesgesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AGKJHG Rheinland-Pfalz) vom 21. Dezember 1993 /GVBl. S. 632/in der Fassung v. 1. Januar 2000, teilweise geändert durch LKindSchuG v. 7. März 2008

§ 1 Aufgaben der Jugendhilfe

(1) Jugendhilfe trägt in partnerschaftlicher Zusammenarbeit öffentlicher und freier Träger dazu bei, dass das Recht junger Menschen auf Förderung ihrer Entwicklung und Entfaltung verwirklicht wird.

Zum gesamten Gesetzestexte des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes.

Landesgesetz zur Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (Jugendförderungsgesetz) vom 21. Dezember 1993

Zusammenfassung: Jugendarbeit ist ein Sozialisationsfeld neben Erziehung und Bildung in Familie, Schule und Beruf. Sie umfasst insbesondere die soziale und kulturelle Bildung, außerdem fördert sie die aktive Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen bei der Gestaltung ihrer Lebenswelt. Ein typisches Merkmal der Jugendarbeit ist ihre Vielfalt bei Inhalten, Formen und Gestaltung, die sich an der Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen orientiert. Die Aufgaben in der Jugendarbeit umfassen die Jugendbildung, Jugendinformationen und -angebote, internationale Begegnungen, Jugendberatung, Freizeitangebote und die Fort- und Weiterbildung von Fachpersonal.

§ 2 Jugendarbeit

(1) Die Jugendarbeit nach § 11 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ist ein eigenständiges Sozialisationsfeld neben Erziehung und Bildung in Familie, Schule und Beruf. Sie bietet insbesondere in den in § 11 Abs. 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch genannten Schwerpunktbereichen Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen für junge Menschen an; sie fördert die aktive Mitwirkung junger Menschen an der Gestaltung ihrer Lebensumwelt. Die Angebote der Jugendarbeit können auch Personen, die das 27. Lebensjahr vollendet haben, in angemessenem Umfang einbeziehen.

(2) Wesentliche Merkmale der Jugendarbeit sind die Vielfalt ihrer Inhalte, Formen und Trägerstrukturen sowie die Freiwilligkeit der Teilnahme junger Menschen und die Möglichkeit zur Mitgestaltung. Sie bedarf einer ausreichenden Zahl von hauptamtlichen Fachkräften und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen und freien Träger der Jugendarbeit.

(3) Jugendarbeit orientiert sich hinsichtlich ihrer Inhalte und Formen an den Interessen und lebensweltlichen Bezügen junger Menschen. Sie findet statt als mobile Arbeit oder in Einrichtungen. Sie umfasst insbesondere Jugendbildung, Freizeitangebote, internationale Begegnungen, Jugendberatung, Jugendinformation und Angebote für besondere Gruppen von jungen Menschen. Zu den Aufgaben der Jugendarbeit gehört auch die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

(5) Die Arbeit mit Kindern ist ein wesentlicher und eigenständiger Teil der Jugendarbeit. Sie umfasst insbesondere Angebote der sozialen und kulturellen Bildung. Sie schafft für Kinder geeignete Formen der Beteiligung an der Gestaltung ihrer Lebensumwelt.

§ 4 Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in der Jugendhilfeplanung

(1) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben im Rahmen ihrer Planungsverantwortung in der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 des Achten Buches Sozialgesetzbuch den Bestand und den Bedarf an Einrichtungen, Diensten und Veranstaltungen sowie Fachkräften der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit zu ermitteln und Festlegungen für die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zu treffen. Maßnahmen für Mädchen und junge Frauen sind gesondert darzustellen. Der Anteil der für die Jugendarbeit und die Jugendsozialarbeit bereitgestellten Mittel ist gesondert auszuweisen.

(2) An der Jugendhilfeplanung nach Absatz 1 sind die anerkannten Träger der freien Jugendhilfe und ihre Zusammenschlüsse von Anfang an zu beteiligen. Sonstige Verbände, Gruppen und Initiativen, die in der Jugendarbeit oder der Jugendsozialarbeit tätig sind, sollen angemessen beteiligt werden. Jungen Menschen soll Gelegenheit gegeben werden, in geeigneten Beteiligungsformen an der Jugendhilfepla- nung mitzuwirken.

Zum gesamten Gesetzestext des Jugendförderungsgesetzes.

• in Stadt- oder Gemeindaratssitzungen vorsprechen, Anträge stellen (s.u.)
• Leserbriefe oder Zeitungsartikel schreiben
• Parteien oder gewisse Lokalpolitiker:innen (für ein Thema) für sich gewinnen
• Sitz oder Stimme in Jugend-Ausschuss der Kommune (Antragsrecht, Rederecht, Beratendes Recht)
• Verbänden beitreten (Dachverband, Kreisjugendring, Stadtjugendring, Jugendverbände, etc.)
• Fragen stellen und Antworten einfordern
• neue Ideen in der Gemeinde entwickeln und zur Umsetzung bringen

Beispiele, die aktive Jugendvertretungen als ihre Aufgaben formuliert haben sind:

•  auf alle Themen in der Kommune, die Jugendliche betreffen (die Frage ist welches Thema betrifft Jugendliche NICHT?), Einfluss nehmen
• Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Jugendliche
• ÖPNV jugendgerecht gestalten
• Orte und Freiräume für Kinder und Jugendliche schaffen, z.B. Sport- und Spielplätze, Skateanlagen
• Umweltaktionen
• kulturelle Angebote für Kinder und Jugendliche, z.B. Konzerte oder Bandcontests
• politische Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche, darunter Podiumsdiskussionen oder Aufklärungs- und Infoveranstaltungen (z.B. gegen Rassismus)
• Leben von Jugendlichen besser machen, z.B. durch bessere Angebote, Aufklärung und Bildung => Jugendliche zu mündigen Bürger:innen machen
• Vertreten bei öffentlichen Veranstaltungen
• Jugendlich bleiben, damit man auch Ansprechpartner:in junger Leute bleibt!
• evtl. offene Treffs anbieten (in Cafés, Bars, Parks, etc.), um Austausch anzuregen
• Jugendsprechstunde einrichten
• Interessen der Jugendlichen abfragen, z.B. mit Umfragen online oder offline
  • Beispiele für Jugendbefragung sind der Dorf-Test des Landesjugendrings und der Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz.

• Sitzungen abhalten, fristgerecht einladen, Protokolle schreiben und zugänglich machen
• Jugend vertreten
• Jugendvertretung als Ehrenamt
• Verschwiegenheit bei bestimmten Dingen
• Pflicht zur Mitarbeit
• Pflichten beim Etat, was muss hier beachtet werden?
• Anträge des Gemeinde-/Stadtrates nach bestem Gewissen der Jugend beurteilen und verbessern
  • Task-Forces/Ausschüsse innerhalb der Jugendvertretung bilden
• Durchführung von Wahlen
• regelmäßige Information des Gemeinde-/Stadtrates über die eigene Arbeit

Zitate Betreuer:innen

Es ist leider immer noch oft so, dass Bedürfnisse von Jugendlichen nicht gesehen und ernst genommen werden. Es erfordert viel Ausdauer und Hartnäckigkeit, Jugendthemen in entsprechenden Gremien zu verankern und sich Gehör zu verschaffen. [Sabina Hecht, Geschäftsstelle, JSR Speyer]

Tipps von aktiven Jugendvertretungen zum Umgang mit Schwierigkeiten bei der Arbeit sind z.B.: LINK

Zitate Betreuer:innen

Wer sich nicht kleinreden lässt, an seine Sache glaubt und viele kreative Wege sucht sein Anliegen an die Öffentlichkeit zu bringen, wird am Ende Erfolg haben. Also lasst euch nicht entmutigen, von Erwachsenen die euch sagen, etwas wäre unmöglich. Der JSR Speyer hat mit viel Energie zehn Jahre dafür gekämpft, eine Partylocation für Jugendliche der Stadt zu erhalten und ist am Ende belohnt worden. Das „Fifty´s“ konnte 2020 eingeweiht werden. [Sabina Hecht, Geschäftsstelle, JSR Speyer]

• Gespräch suchen, wenn Leute oft fehlen => aktive Mitglieder sind wichtig! Von selbst passiert nichts
• Sanktionen für Mitglieder besprechen, die sich diese nicht melden
• Jugendliche direkt ansprechen und auf sie zugehen, anstelle sie zu strafen
• Regelung in der Satzung: Ausschlussprinzip, wenn man bei zu vielen Sitzungen gefehlt hat
• Ausschluss nach Vorwarnung und Mehrheitsbeschluss des Parlaments
• Jugendliche wissen häufig nicht, womit sie konfrontiert werden und stellen sich weniger Arbeit vor. Dabei wissen sie oft nicht, wie viel Zeit und Aufwand ein entsprechendes Amt mit sich bringt
• Treffen halten die Motivation hoch, auch unter schwierigen Bedingungen
• freundschaftliches Verhältnis steigert die Motivation
• Gespräch mit Bürgermeister:in suchen, damit Stellungnahmen mehr wahrgenommen werden 
• in der Satzung steht, wir müssen überparteilich arbeiten, deswegen wurde ein Selbstverständnis entwickelt, in dem Grundwerte festgehalten werden, für die der Jugendrat steht

Geschlossene, institutionalisierte Formen haben in der Regel eine eigene Satzung, feste Sitzungstermine und sind z.T. als Jugendvertretung in der Gemeindeordnung verankert. Die Mitglieder sollten offziell gewählt werden. Als geschlossenere Formen gelten z.B. Jugendparlamente, Jugendgemeinderäte, Jugendbeiräte, Jugendräte oder Jugendstadträte. Jugendvertretungen, die sich nur an eine bestimmte Gruppe junger Menschen richten, sind z.B. Jugendauszubildendenvertretungen. Aber: Oft nutzen junge Menschen auch hier einfach den Namen „Jugendvertretung“.

Vorteil: Diese Jugendvertretungen sind in der Regel stärker verankert und verfügen über eine eher feste Grundstruktur.

Nachteil: Das Engagement, die Struktur und der Zeitaufwand der einzelnen Mitglieder ist relativ hoch und nicht für Jede:n passend.

Offenere Formen arbeiten an bestimmten Vorhaben und haben zumeist keine vollständig festgelegte Struktur. Als offenere Formen gelten z.B. Jugendkomitees, die offene Kinder- und Jugendarbeit (OKUJA), Jugendkonferenzen, Zukunftswerkstätten (einmalige Veranstaltungen) oder auch einzelne Projekte*.

Vorteil: Auch Jugendliche, die vorher keine Berührungspunkte mit Partizipation hatten, können sich hier einbringen. Themen und Anliegen, die Jugendliche betreffen, können hier spontan gesammelt und besprochen werden. Hier können konkrete Aktionen, wie z.B. die Verschönerung von Jugendzentren, der Bau einer Skate-Anlage oder ähnliches durchgeführt werden. Beteiligen können sich Jugendliche, die sich speziell für diese eine Aktion interessieren, denen aber eine langfristige Form der Jugendbeteiligung zu eng ist.

Nachteil: Die Formen sind unverbindlicher und die Mitglieder wechseln wahrscheinlich sehr oft.

Projektorientierte Beteiligungsformen haben einen klaren Anfang und ein klares Ende. Mitmachen kann, wer sich für das jeweilige Projekt interessiert. Beispiele sind die Verschönerung von Jugendzentren, ein Schüler-Ticket für den Nahverkehr oder ähnliches.

Vorteil: Alle Jugendlichen können sich einbringen und es muss nicht gewählt werden.

Nachteil: Die Beteiligung beschränkt sich nur auf ein Projekt und ist nicht konstant. Es muss für jede Aktion erneut nach Jugendlichen gesucht werden, die sich engagieren wollen. Zudem besteht die Gefahr, dass die Beteiligung nur zu Dekorationszwecken der Gemeinde eingesetzt wird, Jugendliche aber eigentlich nicht wirklich mitgestalten können.

• Welche Altersspanne sollen die zukünftigen Mitglieder haben?
• Wie viele Mitglieder sollen es sein? Wie groß wird der Vorstand?
• Welche Form der Jugendvertretung sollte man wählen?
• Welche kommunale Ebene wird angestrebt? Orts-, Verbandsgemeinde oder Landkreis?
• Welche Ziele will man eigentlich erreichen?
• Welche Förderung/Hilfe könnte man bekommen?
• Welche Beteiligungsprojekte vor Ort gibt es schon und wie kann das eventuell weiterhelfen?
• Ist die Vertretung von der Kommune gewünscht? Wenn ja, warum?
• Wo kann sich die Jugendvertretung treffen? (Arbeitsraum im Jugendzentrum, Rathaus, Gemeindehaus, etc.)
• Gibt es jemanden, der die Jugendvertretung (hauptamtlich) betreut? (Jugendpfleger:in, Bürgermeister:in)

Eine Jugendvertretung besteht zunächst natürlich aus ihren Mitgliedern. In der Satzung kann festgelegt sein, wie viele aktive Mitglieder eine Jugendvertretung haben muss oder kann. Das muss aber nicht festgelegt werden und manchmal ist es sinnvoller, da sehr vorsichtig bei der Formulierung zu sein.

Um Verantwortlichkeiten festzulegen, kann eine oder ein Vorsitzende:r oder Stellvertreter:in bestimmt werden. Die Funktion des Vorstands kann auch auf mehr als zwei Personen aufgeteilt werden. Das hat zum Vorteil, dass die Arbeit aufgeteilt wird. Andererseits muss dann auch mehr abgesprochen werden.

Eine konstante Ansprechperson oder Betreuer:in, z.B. aus der Jugendarbeit ist sinnvoll. Mitglieder der Jugendvertretungen wechseln oft, da ist eine feste Ansprechperson hilfreich. Diese kann auch mit im Auge behalten, wie und vor allem wann neue Mitglieder gefunden werden sollten und wenn nötig, auch inhaltlich mal Rückmeldung geben.

Eine Satzung legt die Aufgaben und Ziele einer Jugendvertretung fest. Eine Satzung kann sinnvoll sein, da sie eine rechtliche Verankerung der Jugendvertretung darstellt und ihr somit mehr Gewicht gibt. So kann einer Alibibeteiligung vorgebeugt werden. Mehr Infos finden Sie im Menüpunkt Satzung.

Jugendvertretungen, die an die Gemeinde oder Kommune angeliedert sind, können über ein Budget oder Etat aus öffentlichen Geldern verhandeln. Das kann je nach Gemeinde unterschiedlich hoch ausfallen. Um handlungsfähig zu sein, eigene Strukturen aufzubauen, Öffentlichkeitsarbeit, Projekte und Veranstaltungen machen zu können, ist ein Budget hilfreich. Im Kapitel „Finanzen“ finden Sie noch weitere Möglichkeiten, um Fördermittel zu beantragen, wenn seitens der Gemeinde kein oder zu wenig Geld zur Verfügung gestellt wird. Unterstützen Sie die jungen Menschen dabei! Oft sind Antragsverfahren für diese schwer verständlich und entmutigend.

• In der Satzung ist die Einrichtung der Jugendvertretung nach § 56 b in Verbindung mit § 56 a Gemeindeordnung zu benennen
• Die Jugendvertretung kann über alle Angelegenheiten beraten, die die Jugendlichen an ihrem Ort betreffen
• Die Jugendvertretung kann sich gegenüber der Verwaltung, den Ausschüssen und dem Gemeinde- oder Stadtrat zu allen jugendrelevanten Angelegenheiten äußern, die in ihre Zuständigkeit fallen
• Sie besitzt a) ein Antragsrecht an den Gemeinde- oder Stadtrat oder b) der bzw. die Bürgermeister:in legt die Anträge dem Gemeinde- oder Stadtrat vor, welcher dann darüber entscheidet
• Die Geschäftsordnung des Gemeinderats soll eine Regelung dafür treffen, wie Mitglieder der Jugendvertretung an Sitzungen des Gemeinde- oder Stadtrats oder seiner Ausschüsse teilnehmen können
• Achten Sie auf eine realistische Mitgliederzahl!
• Die Gemeinde sollte Mitglied im Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen werden und ausschließlich junge Menschen aus der lokalen Jugendvertretung dorthin entsenden

• Rederecht: Mitglieder der Jugendvertretungen haben das Recht, in Sitzungen des Stadt- oder Gemeinderats Wortbeiträge zuhalten
• Antragsrecht: Mitglieder der Jugendvertretungen haben das Recht, in Sitzungen des Stadt- oder Gemeinderats Anträge an die Verwaltung zustellen
• Beratendes Recht: Mitglieder der Jugendvertretungen haben das Recht, Mitglieder des Stadt- oder Gemeinderats in jugendrelevanten Themen zu beraten. Die Mitglieder des Stadt- oder Gemeinderats können sich daran orientieren
• Schweigepflicht: Inhalte, die dem Datenschutz unterliegen, dürfen nicht nach außen kommuniziert werden

Unmittelbar vor der Wahl bietet es sich an, eine oder mehrere Veranstaltungen zu machen, um darüber zu informieren, was genau eine Jugendvertretung ist und welche Aufgaben sie vertritt. Auch sollten die Jugendlichen überlegen, ob mit Plakaten oder in den sozialen Medien für die Wahl und die Kandidat:innen Werbung gemacht werden soll. So können hoffentlich viele junge Menschen motiviert werden, an der Wahl teilzunehmen.

Es gibt unterschiedliche Verfahren, wie Wahlen zur Jugendvertretung abgehalten werden können. Das hat oft auch damit zu tun, wie die örtlichen Strukturen sind. Wird in einer Stadt gewählt, in einer Ortsgemeinde oder in einer Verbandsgemeinde?
Grundsätzlich lassen sich drei Verfahren unterscheiden:

Das Benennungsverfahren: Hier werden Jugendliche von z.B. Jugendverbänden, Schulen, o.ä. benannt und vom Landrat oder dem (Ober-) Bürgermeister bestätigt.
Die mittelbare Wahl: Hier werden die Jugendvertreter:innen zunächst von anderen Jugendlichen gewählt (z.B. in einer Versammlung oder einem Gremium) und die daraus entstandene Vorschlagsliste vom Gemeinderat, Stadtrat, u.a. bestätigt.
Die unmittelbare Wahl: Dies entspricht der Mehrheitswahl. Die Mitglieder einer Jugendvertretung werden in allgemeiner, gleicher, geheimer, unmittelbarer und freier Wahl direkt von anderen Jugendlichen gewählt.

In Rheinland-Pfalz werden Jugendvertreter:innen zumeist in unmittelbarer Wahl bestimmt, die manchmal analog der Kommunalwahl gestaltet wird.

Noch bereits vor der Infoveranstaltung gilt es, einige wichtige Fragen zu klären:

• Wer kandidiert eigentlich, und wie und wo stellen sich die Kandidat:innen vor? (Internet, Plakate, Veranstaltungen)
• Wo wird gewählt? (Online, Wahllokal, Ratshaus, Schule)
• Wer bereitet die Wahl vor? (Jugendpflege, Gemeinde)
• Wie werden Jugendliche benachrichtigt? (Brief, Presse, Jugendarbeit, Schulen)
• Wer ist überhaupt zur Wahl berechtigt? (Wahlalter, Wahlraum)
• Wie wird nach der Wahl ausgezählt?
• Wer hilft dabei mit? (Auszählung, Wahlhelfer)
• Wer erstellt eigentlich die Stimmzettel?
• Gibt es danach eine Wahlparty oder ähnliches?

Um die Abläufe bei einer Wahl festzulegen und für alle einsehbar zu machen, kann eine Wahlordnung erstellt werden. Diese kann auch einfach in der Satzung festgeschrieben sein. Sie beinhaltet Regelungen für den Ablauf der Wahl und zu den oben genannten Stichpunkten. Das bietet vor allem zukünftigen Mitgliedern von Jugendvertretungen eine Orientierung, wie die Wahl später durchgeführt werden soll. Allerdings legt eine Wahlordnug auch ein bestimmtes Vorgehen fest. Eine Wahlordnung kann selbst erstellt werden, muss aber nicht. Orientierungshilfe kann auch immer die Wahlordnung der Gemeinde oder Kommune liefern. 

Der Wahlvorstand ist notwendig, um sicherzustellen, dass die Wahl unparteiisch abläuft und nicht beeinflusst wird. Der Wahlvorstand besteht aus einer ungeraden Anzahl an Personen (mindestens drei) und begleitet den kompletten Zeitraum der Wahl: Erstellen der Wahlordnung, die Vorbereitung und Durchführung der Wahl, das Auszählen der Stimmen und die Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

Unterstützen Sie diesbezüglich die Jugendlichen, sich an die zuständige Gemeindeverwaltung zu wenden und um Unterstützung zu bitten.

Im Rahmen der aktuellen EU-DSGVO wurde im Mai 2018 eine – für die gesamte EU – einheitliche Datenschutzgrundverordnung beschlossen, womit die ehemalige Verordung – aus dem Jahr 1995 – abgelöst wurde. Durch die neue Datenschutzgrundverordnung wurde es einfacher, die eigenen Daten zu schützen und den Missbrauch von privaten Daten durch Unternehmen zu unterbinden. Für Unternehmen und andere Stellen gilt die DSGVO, wenn sie in Europa ihre Produkte oder Leistungen anbieten, auch wenn der Sitz nicht innerhalb der EU oder Großbritannien liegt. Dadurch kann sich jede:r Verbraucher:in sicher sein, dass ihre/seine Daten diesem Rahmen entsprechend behandelt werden müssen.

Durch die neue Datenschutzgrundverordnung haben sich aber noch andere Aspekte geändert, so gibt es neue Mechanismen, die gesammelten Daten einzusehen, über ihre Verwendung zu bestimmen und auch einer Nutzung durch Unternehmen zu wiedersprechen. Eines dieser neuen Werkzeuge für die Nutzer:innen ist das Recht auf Auskunft, durch das sie die Möglichkeit erhalten, unkomplizierten Zugriff auf die von ihnen gesammelten Daten zu bekommen. Unternehmen müssen innerhalb eines Monats darüber informieren, welche Daten wo und zu welchem Zweck gespeichert worden sind.

Die gesammelten Daten werden von Unternehmen oder auch Dritten auf verschiedene Weise genutzt. Es ist wichtig, dass der Nutzung der Daten zugestimmt worden ist. Dafür muss eine gesonderte Einwilligung erfolgen und es muss deutlich sein, wofür die Daten genutzt werden.

Bei Nutzer:innen unter 16 Jahren greift die DSGVO auf besondere Art und Weise, denn sie dürfen der Datenschutzgrundverordnung nicht ohne Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten zustimmen. Eine Weiterverarbeitung der Daten wäre damit unzulässig.

Wenn Unternehmen falsche Daten speichern und weitergeben, kann es zu Konsequenzen kommen. Es kann sein, dass ein Mann keinen Kredit bei einer Bank bekommt oder ähnliches. Falls falsche Daten gespeichert worden sind, dann kann man die Löschung dieser Daten einfordern. Dafür reicht ein einfaches und formloses Schrieben an das Unternehmen. Außerdem müssen Anbieter:innen bei der Löschung oder Korrektur alle Empfänger:innen darüber informieren.

Eine weitere Neuerung der EU-DSGVO ist, dass die Betreiber:innen eine datenschutzfreundliche Voreinstellung haben müssen. Unter dem Namen ‚Privacy by Default‘ wird dadurch ein gewisser Rahmen an Schutz für die Daten im Netz geboten. Neben dem ‚Privacy by Default‘ soll durch ‚Privacy by Design‘ eine zweite Sicherung greifen. Bereits bei der Entwicklung von Apps oder Webseiten sollte darauf geachtet werden, dass der Datenschutz eingehalten wird.

Abgesehen von diesen Inhalten umfasst die DSGVO noch einige Punkte mehr. Mehr Infos zur DSGVO finden Sie bei datenschutz.org, deinedatendeinerechte.de und in diesem Video.

• Förderung über die Jugendarbeit beantragen für Beteiligungsprojekte (VV-JuFÖG)
• Förderprogramme des Jugendministeriums RLP
• m.part – Partizipation mit Medien – medien.rlp
• Jugend-Engagement-Wettbewerb RLP
• Oberrheinkonferenz
• für größere Projekte: Investitionsstock RLP (das weiß aber die Kommune besser…)
• diverse Förderungen der Kommunen je nach Förderrichtlinien
• ​​​​​​Kultur macht Stark – Bündnis für Bildung
• Bundesprogramm Demokratie leben!
• Erasmus+ / Jugend in Aktion – spezielle Förderungen möglich, je nach Themengebiet

• Sponsoring: ThinkBig
• politische oder private Stiftungen: Vorsicht bei privaten oder politischen Stiftungen, wenn man als Jugendvertretung an die Gemeinde angeliedert ist. Klärt unbedingt vorher ab, ob es für die Gemeinde okay ist bei einer Stiftung Gelder zu beantragen
• Teilnahme an Wettbewerben als jugendpolitische Organisation
• Kooperation mit Firmen und großen Unternehmen, wie Supermärkten und Drogerien
• Private Vereine
• örtliche Banken => Spendennachweise geben! Das kann nur über die Jugendpflege oder die Verwaltung laufen. Unbedingt klären!
• Crowdfunding

• Wer ist berechtigt, einen Antrag zu stellen?
• Gibt es eine Antragsfrist?
• Was ist das Ziel, was wollen die Jugendlichen mit dem Projekt erreichen?
• Warum machen sie das, was ist ihre Motivation?
• Wie wollen sie das erreichen, mit welchen Mitteln?
• Wen wollen sie damit ansprechen, wer ist Zielgruppe? / Bedient das Projekt die geforderte Zielgruppe?
• Wann soll das Projekt stattfinden, was sind Start- und Endpunkt?
• Wo findet das Projekt statt?
• Wer trägt die Verantwortung bzw. leitet das Projekt?
• Wie sind die Entscheidungsprozesse organisiert?
• Wieviel Geld- und Sachmittel werden dafür aus Sicht der Jugendlichen benötigt? Ist das realistisch?
• Wie viel können sie davon selbst aufbringen und wie viel muss von außen eingeworben werden?
• Wo können Fördergelder beantragt werden?
• Welche Kosten sind förderfähig (Unterschied Personalkosten, Sachkosten, etc.)?
• Wie hoch ist die maximale Fördersumme?
• Welche Projekte wurden dort bisher gefördert? (Um zu sehen, ob das Projekt potentiell in das Raster passt.)

Der Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen in Rheinland-Pfalz ist ein Verein junger engagierter Menschen und mit dem Ziel angetreten, möglichst alle Jugendvertretungen in Rheinland-Pfalz unter unserem Dach zu versammeln und gebündelt als eine Stimme zu vertreten. Dazu haben sie sich vier Leitziele gesetzt: Vertreten, Vernetzen, Weiterbilden und Gründen.

Ihre Jugendvertretung vor Ort wird einen Mehrwert durch die Netzwerktreffen des Dachverbandes, deren Know-How und deren Engagemnt auf Landesebene erfahren. Da Jugendvertretungen nicht Mitglieder in einem Verein werden können, muss die Gemeinde Mitglied im Dachverband werden und die Jugendvertretung entsendet Vertreter:innen zu den Treffen.

Zur Seite des Dachverbands der kommunalen Jugendvertretungen.

Kontaktieren Sie gerne die Geschäftstselle des Dachverbandes unter hallo@jvrlp.de

Die Informationsseite für die Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz stellt Informationen zu unterschiedlichen Themen, wie z.B. auch dem Bereich Partizipation, zusammen. Zudem finden sich hier Materialien, Linksammlungen und Tipps für die praktische Arbeit. Im monatlichen Newsletter, der kostenlos abonniert werden kann, sowie in den täglichen News auf der Startseite werden regelmäßig aktuelle Tagungen, Fortbildungsangebote, Fördermöglichkeiten, Stellenausschreibungen u.v.m. zusammengefasst.

Zur Informationsseite jugend.rlp.de

Das Sozialpädagogische Fortbildungszentrum (SPFZ) ist eine Einrichtung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) und erfüllt zu einem wesentlichen Teil den Fortbildungsauftrag des Landesjugendamtes. Es entwickelt Fort- und Weiterbildungsangebote für die Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe, aber auch für andere Fachkräfte der sozialen Arbeit. Neben einem festen Angebot an Fortbildungen, Tagungen und Weiterbildung bietet das SPFZ auch maßgeschneiderte Fortbildungen für individuelle Bedarfe an.

Zur Seite des Sozialpädagogische Fortbildungszentrum.

medien.rlp versteht sich als Partner der Jugend- und der Bildungsarbeit in allem, was mit Medien und Pädagogik zu tun hat. Fortbildungen zu Themen rund um Medien, Partizipation und Pädagogik können angefragt und individuell zugeschnitten werden.

Zur Seite von medien.rlp.de

Die Akademie ist Teil der Jugendstrategie „Initiative für Starke Kinder- und Jugendparlamente“ des Deutschen Kinderhilfswerks. Für weitere Information kontaktiere das Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) gGmbH über marion.moos@ism-mz.de

Das Landeszentrum Jugend + Kommune fungiert als Kommunal- und Organisationsberatung für den Bereich kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung im Land Sachsen-Anhalt. Es begleitet Kommunen und Institutionen zum Thema Veränderungsmanagement, also der Umsetzung von neuen Strategien und Strukturen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Prozessen und Entscheidungen. Neben Beratungen, Fortbildungsangeboten finden sich auf der Seite auch Materialien und Methoden zum Thema Jugendbeteiligung in der Kommune.

Zur Seite des Landeszentrum Jugend + Kommune.

jugend.beteiligen.jetzt war ein Kooperationsprojekt der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) und IJAB – Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e.V., initiiert und gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Plattform bietet Hilfe für die Praxis digitaler Jugendbeteiligung. Die Plattform stellt Know-how zu Prozessen und Tools bereit und bietet Qualifizierung an. Sie zeigt gute Beispiele und verlinkt ausgewählte Jugendbeteiligungsprojekte.

Zur Informationsseite jugend.beteiligen.jetzt

https://www.dkjs.de/jugendbeteiligenjetzt-fuer-die-praxis-digitaler-partizipation/

Die Beteiligten reden nacheinander im Kreis und nicht in offener Diskussion. Der Vorteil ist, dass Jede:r gehört wird und in der nächsten Runde dazukommende Gedanken ergänzen kann. Klare Struktur durch Unterteilung in Runden:

• bildformende Runden: Sammlung aller relevanten Informationen zu einem Thema
• meinungsformende Runden (Jede:r äußert seine Meinung zum Thema und es werden mögliche Lösungsvorschläge gesammelt)
• Konsensrunden (Beschlussfassung bzw. Suche nach einem Beschluss ohne schwerwiegenden Einwand)

Die Gesprächskreise werden moderiert. Dabei gilt es, folgende Punkte zu beachten:

• Alle Beteiligten haben die gleichen Möglichkeiten der Mitsprache und jedes Argument zählt (Gleichwertigkeit der Beteiligten – Primat des Arguments)
• Einwände werden als noch nicht gehörte Argumente vom bzw. von der Moderator:in umgewandelt und konstruktiv verwendet
• Moderator:in und Kreismitglieder sind gemeinsam verantwortlich für das Gelingen der Entscheidungsfindung

Zur ausführliche Beschreibung der Methode.

• Nextcloud ist eine Open Source Software, die auf einem eigenen Server installiert wird. Dadurch behalten Sie die Kontrolle über die Daten und reduzieren die Möglichkeiten für Datenmissbrauch. Für die Nutzung am Computer dient ein Browser, für mobile Endgeräte gibt es Apps. Neben den üblichen Clouddiensten gibt es auch Apps für Audio-, Video- und Textchats, Officeanwendungen, Abstimmungen, Kalender, Büroorganissationsdienste und vieles mehr.
• CryptPad ist ein datenschutzfreundlicher Office- und Clouddienst, der kollaboratives Arbeiten in Echtzeit möglich macht. Hier kann man schnell und einfach Notizen, Dokumente und Präsentationen erstellen und diese gemeinsam mit anderen Nutzer:innen, die man zum jeweiligen Dokument einlädt, bearbeiten. Sämtliche Kommunikation ist verschlüsselt und laut Entwickler selbst für sie nicht einsehbar. Eine Registrierung ist notwendig, die Nutzung ist kostenlos. Die Software kann auch auf eigenen Servern installiert werden.
• Etherpad ist ein kollaborativer Online-Editor für Textdokumente. Hier können mehrere Personen kostenlos und ohne Account in Echtzeit zusammen an einem Dokument arbeiten. Das Etherpad Yopad bietet auch die Möglichkeit, externe Textdokumente zu importieren und zur Diskussion zu stellen. Das Portal nutzt die Open Source Software Etherpad Lite.
• Padlet ist eine digitale Pinnwand. Mit Padlet lassen sich viele kreative Beteiligungsprozesse anstoßen und umsetzen. Zum Erstellen einer Pinnwand ist ein Account notwendig. Teilnehmen kann jede:r im Browser oder mit einem mobilen Endgerät ohne Account.​​​​​​​

• PLACEm ist eine niedrigschwellige und DSGVO-konforme Smartphone-App, die bestehende und zukünftige Beteiligungsverfahren sinnvoll ergänzt und erweitert. Mit der PLACEm-App ist Beteiligung mobil vor Ort erlebbar.
• Tricider ist ein freies Online-Tool und dient zur Ideenfindung und Abstimmung. Damit können Entscheidungsfindungen in Gruppen erleichtert werden. Mit einem Account können Umfragen gespeichert und jederzeit wieder abgerufen werden. Es ist aber auch ohne Account nutzbar.
• Über Mentimeter lassen sich Präsentation mit interaktiven Folien erstellen. In einer Präsentation können Teilnehmer:innen dann live über das Smartphone Fragen beantworten, Fragen stellen, Tendenzen oder Stimmungsbilder anonym abgeben. Mentimeter kann in einer kostenlosen Basis-Version verwendet werden. Ein Account muss erstellt werden.
• Plickers ist ein Tool für anonyme Live-Abstimmungen. Die Teilnehmer:innen halten eine Karte mit einem Code. Je nachdem, wie die Karte gehalten wird, kann eine Antwortmöglichkeit mit dem Tablet oder Smartphone abgescannt werden. Benötigt wird die kostenlose Plickers-App, ein Account bei Plickers sowie die Abstimmungskarten. Diese können über die Website ausgedruckt werden.

• jitsi ist eine Open Source Software für IP-Telefonie, Videokonferenzen und Instant Messaging und kann direkt im Browser ohne Softwareinstallation ausgeführt werden. Als Browser eignet sich ein Chrome-basierter Browser (Google Chrome, Chromium) am Besten. Bei anderen Browsern wie Firefox, Safari oder Internet Explorer kann es zu Verbindungsproblemen kommen. Es gibt eine App für den Computer und für Smartphones/Tablets (jitsi meet). Ein Account bzw. eine Registrierung ist nicht notwendig. Zudem kann jitsi auch auf eigenen Servern installiert werden.
• BigBlueButton ist eine Open Source Software für Videokonferenzen. Sie kann auf einem eigenen Server installiert werden. In einer Demo-Version können kostenlos Videokonferenzen ohne Serverinstallation mit einer Dauer von maximal 60 Minuten durchgeführt werden. Zum Erstellen ist eine Registrierung notwendig, die Teilnahme an einer Videokonferenz ist ohne Registrierung möglich. Bei BigBlueButton gibt es die u.a. die Möglichkeit, Präsentationen, Notizen und Videos zu teilen.
•  Methoden für Videokonferenzen